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/ M&A Roundtable: „Subjektiv“ ist relativ – Neuere Entwicklungen bei Bilanzgarantien

Die Serie unserer diesjährigen M&A Roundtables möchten wir mit einem Workshop zu einem Thema abschließen, das in fast jeder M&A Transaktion zentraler Gegenstand intensiver Verhandlungen ist, weil es im Zweifel um viel Geld geht: die Bilanzgarantie.


Welche Formulierungen begründen eine objektive und welche eine subjektive Bilanzgarantie? Welche Ansprüche hat der Käufer bei Verletzung derselben? Worin besteht der Schaden, den der Käufer ersetzt verlangen kann? Welche Risiken aus der Bilanzgarantie sollte ein Verkäufer möglichst vermeiden? Bedarf es zusätzlicher Garantieaussagen zu einzelnen Elementen der Bilanz, etwa zur Werthaltigkeit und Durchsetzbarkeit von Forderungen oder dem Nichtbestand von außerbilanziellen Verbindlichkeiten oder gar einer Eigenkapitalgarantie? Welchen Schutz kann der Käufer angemessener Weise erwarten, wenn er sich auf einen nicht testierten Abschluss oder nicht geprüfte Zwischenbilanzen (insbesondere so genannte Management  Accounts) verlassen will?


Für beide Seiten eines Unternehmenskaufvertrags ist es wichtig, Regelungen zu vereinbaren, die entweder – aus Sicht des Verkäufers – Haftungsrisiken begrenzen oder – aus Sicht des Käufers – das Vertrauen in das vom Verkäufer vorgelegte Zahlenwerk schützen. Wer Bilanzgarantien erfolgreich verhandeln will, ist im Vorteil, wenn er über die aktuellen Entwicklungen der Marktpraxis und der Rechtsprechung im Bilde ist. Ob Verkäufer oder Erwerber, entscheidend ist im Streitfall, wie das zuständige (Schieds-) Gericht die von Ihnen verhandelte Klausel auslegt.


Deshalb möchten wir gemeinsam mit Ihnen verschiedene Arten von Bilanzgarantien und die dazu ergangene jüngere Rechtsprechung beleuchten. Streitigkeiten über Unternehmenskaufverträge werden in der Regel vor privaten Schiedsgerichten ausgetragen, so dass Entscheidungen hierzu selten sind. Umso mehr Aufmerksamkeit verdient daher die – auch inhaltlich – bemerkenswerte Entscheidung des OLG Frankfurt vom 7. Mai 2015.


Vor dem Hintergrund dieser und anderer Gerichtsentscheidungen sowie unseren Erfahrungen aus der Verhandlung von Bilanzgarantien in Schiedsverfahren möchten wir mit Ihnen gemeinsam verschiedene Varianten von Garantieklauseln, Möglichkeiten zur Ausgestaltung der Rechtsfolgen und aktuelle Trends bei Bilanzgarantien diskutieren.

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Bei Rückfragen steht Ihnen Elsa Senn telefonisch oder per E-Mail gerne zur Verfügung. TELEFON +49 69 2648 5487 veranstaltungen@allenovery.com